Sonntag, 6. November 2016

Berliner Flüchtlingspolitik und märkische Reaktion

In Berlin laufen gerade die Koalitionsverhandelungen und ein Teil davon betrifft die Flüchtlingspolitik des Bundeslandes.
Und was man da liest, istprimär ganz vernüftig.

Grundskizze:
- bessere Koordinierung der einzelen Ressorts im zukünftigen Senat
- größere Notunterkünfte baldig schließen
- Unterbringung in Wohnungen
Und hier kommt der Aufreger gerde:
Abschiebung nur noch als Ultima Ratio, dafür aber mehr auf Freiwillige Ausreise und Hilfe für ein neues Standbein.

Ironie am Rande:
Es ist beides dasselbe!
Der einzige Unterschied, Abschiebung ist unfreiwillig, freiwillige Ausreise dagegen mit Hilfe der Betreffenden Person. Man könnte dazu auch Humanere Abschiebung/Rückführung sagen und wird auch in aller Regel eher angewandt.


Nun führte dieser minimale Unterschied dazu, dass Ingo Senftleben von der Märkischen CDU sagte, dass man keine weiteren Flüchtlinge aus Berlin aufnimmt

Gut, kann man sagen, halte es aber prinzipiell für eine Überreaktion, bzw den Versuch, dass man es der AfD weg nimmt, die sonst ihrerseits in die Kerbe hauen würde.

Aber rational betrachtet, halte ich beides für Symbolpolitik.
Einerseits die Ankündigung von Rot/Rot/Grün, die sich von "Law & Order" Henkel abgrenzen wollen, in dem sie die Betonung mehr auf "humanere Abschiebung" (wie man freiwillige Ausreise auch nennen kann) wertlegen, wie halt auch die Reaktion der märkischen CDU!

Nur hilft es dem Thema oder erschwert es das Ganze nur?
Mein Tipp: letzteres.. Aber das wird man die nächsten Tage sehen..

Mittwoch, 18. Mai 2016

Aufstieg und Niedergang der Piraten - Eine Replik

Dies ist nur der Versuch einer Replik aus meiner Perspektive.
Als ich 2007 das erste mal von den Piraten hörte, war ich 27 und schon mehrere Jahre Sozialdemokrat. Ein guter Freund war schon 2006 ein getreten und schleppte mich regelmäßig zur Freiheit statt Angst nach Berlin, wo ich zum damaligen Zeitpunkt auch nicht als Sozis, sondern nur als normale Person hinging und immer mit den bunten Haufen in orange lief.
Als dann 2011 sich erste Anzeichen deuteten, dass in meinem Kreis Potsdam Mittelmark sich was piratiges Tat, näherte ich mich ihnen langsam an und trat dann Anfang 2012 auf der Gründung des Kreisverbandes PM auch ein.
Dies tat ich unabhängig von irgendwelchen Hype, sondern weil sich hier die Partei endlich bildete. Ich bin Lokalpolitiker durch und durch, dass war ich als Sozi über 10 Jahre und dann eben auch als Pirat. Was mich damals wie heute reizt, sind die flachen Herachien und das Dinge tun können.
Wir lernen noch.

Als dann 2014 für uns Lokal endlich Kommunalwahl war, haben wir da auch lernen müssen. Sei es Leute auf zustellen, wie das mit den Listen funktioniert, wie wir da am besten die Unterstützer Unterschriften auf dem Amt sammeln usw. Das wir beim ersten mal dann gleich in die beiden größte Städte einzogen im Landkreis war der Knaller. Das knappe Scheitern am Kreistag um weniger als 170 Stimmen bei 205.000 Einwohner war da bitter, aber auch gar nicht so schlecht. Einen Namen machten wir uns, als wir am Tage der letzten Möglichkeit nur Knapp an der UU-Hürde scheiterten. Wir hatten nur einen Tag von 9.00-16:30 Uhr Zeit die Unterschriften im Amt zu sammeln und haben 19 der 20 UUs bekommen. Regulär waren 17, da zwei ungültige bei waren und uns hätte nur eine halbe Stunde gefehlt. Es war knapp, aber wir haben es versucht und wären dann sogar in der Kreisstadt mit Abgeordneten vertreten gewesen.

Kennt ihr sonst irre, die eine Aufstellungsversammelung (AV) aus dem nichts machen und das Unmögliche wagen würden? Denn das sind nur die Piraten! Das macht uns aus. Wir versuchen, wir probieren, wir experimentieren. Scheitern ist da schon mit eingebaut, aber wirklich scheitern tut man dabei nicht, sondern lernt! Dieses Jahr dann die ersten Landratswahlen und die ersten Bürgermeisterwahlen. Auch da werden wir experimentieren und natürlich auch Lehrgeld zahlen. So what? Lasst uns Spaß haben!

Mit unseren gemachten Erfahrungen bereiten wir uns aber auch auf die neuen Aufgaben vor. Besuchen den Kreistag, die Kommunalparlamente und einige sind da schon. Wir besuchen die Landtage, die Ausschüsse und richten unsere Pressearbeit danach aus. Mittelfristiges Ziel ist natürlich dann Kreistag und auch der Landtag in Brandenburg ab 2019.
2014 waren wir mit 1,6 % sogar größer als die FDP und das beim allerersten antreten. 2019 dann wohl besser vorbereitet, dürftet es dann durchaus möglich sein auch den Landtag zu entern. Unmöglich? Scheiß drauf, lasst es uns versuchen!

Mir ist von vornherein klar, dass sowas einen langen Atmen brauch, aber das brauch man in allen Parteien. Wir sind keine Partei die gescheitert ist, sondern eine im Umbruch-/Reifungsprozess. Das ist ein himmelweiter Unterschied.
Und das nachdem man ziemlich lange nicht mehr berichtet hat und uns eigentlich totschweigt, ist es schon mal Positiv, dass man mal über uns berichtet. Schöner wäre, wenn man von uns berichtet. Denn gerade kommunal leisten wir viel gute Arbeit und das im ganzen Land und gelten da idr auch als die fleißigsten Abgeordneten! Denn eines waren wir nie, eine Protestpartei! Für Protest eignen sich auch unsere Themen nicht..


Mittwoch, 30. März 2016

Replik "Diskussion: Berliner Flüchtlinge nach Brandenburg?"

Andrea Johlige hat einen längeren und vorallem auch lesenswerten Beitrag zur Debatte "Berliner Flüchtlinge nach Brandenburg" verfasst.

Diesen Teile ich durchaus! Entspricht er doch eh dem, was wir auf unseren letzten Parteitag beschlossen haben und generell bzgl dem Umgang mit Flüchtlingen.
Hier unser Positionspapier zu der Thematik!

In den Erstaufnahmeeinrichtungen haben wir durchaus die Kapazitäten um einen Teil der Flüchtlinge auf zunehmen. Schwieriger wird es da bei den Übergangsformen oder auf der Seite der Kommunen! Denn es dauert einfach zu lange bis die Geflüchteten wiederum Rechtssicherheit haben. Das liegt auch an der Problematik, dass an den entsprechenden Gesetzen und Verordnungen immer wieder rum geschraubt wird. Zum anderen, dass wir eine chronische Unterfinanzierung bei den Sozialgerichten haben, die obendrein noch Führungslos sind, Siehe PNN Zurück auf Start

Es wurde von Berlin ja schon signalisiert, dass sie die Kosten, die uns durch die zusätzlichen Flüchtlinge entstehen, übernehmen. Daher wird es auch nicht am Geld scheitern. Denn die Versorgung der Flüchtlinge wurde eh schon im Haushalt eingestellt. Wie Andrea auch schon richtig schreibt, sind die Kapazitäten und das Personal, zumindest für die Erstaufnahme, vorhanden. Auch die Landkreise (da nehme ich mal meinen Landkreis Potsdam Mittelmark) haben schon vorgesorgt und rechnen idr mit einem nochmaligen Anstieg. Das wäre für PM 3.000 die für 2016 prognostiziert wurden. Real kamen in den ersten 3 Monaten gerade mal knapp 300 die angekommen sind. Daher wäre da Prinzipiell Luft drin, um entsprechende Kontigente zu verteilen.

Nur haben wir in Brandenburg ein mehrstufiges System. Erstaufnahme, dann Übergangswohnformen und dann erst Dezentrale Unterbringung!
In der Erstaufnahme sind sie mit Gesundheitscheck und bis zu 3 Monatigen (die Zahl kann da sehr varieren, von wenigen Tagen, aber eben auch bis zu 3 Monaten)  Aufenthalt dabei, wo sie ebenfalls den Asylantrag stellen und Personalien aufgenommen werden (Kleiner Scherz: Zum xten mal auf der Odysess)
In den Übergangswohnformen fängt zum Teil schon die Sprachförderung (meist durch ehrenamtliche Helfer) und Teilintegration. Ist der Status dann gesichert haben sie entweder das Bleiberecht und dann idr Anspruch auf reguläre Sozialleistung,Wohnung und Arbeit. Oder werden eben Abgeschoben! Die Verweildauer in den Übergangswohnformen liegt zwischen ein paar Monaten bis zu Jahren, bei Komplizierten Fällen und wie gut die Entsprechenden Behörden und Gerichte arbeiten.

Daher muss eine der Bedienungen sein, dass Brandenburg nur dann ein Teil der Flüchtlinge von Berlin übernimmt, wenn endlich die Probleme an den Sozialgerichten angegangen werden. Da das Landessozialgericht beiden Bundesländer dient, liegt es in beiderseitigem Interesse, dass da a) Mehr Richterstellen geschaffen werden und b) man hier nicht länger das für Parteipolitik nutzt. Und da mein ich beide.. SPD und CDU in Berlin. Ihr könnt ja gerne Wahlkampf spielen und Pöstchen verteilen. Aber eben nicht auf den Schultern des Landessozialgerichts! Außerdem muss auch geklärt werden, ob da Berlin (es sind ja auch Berliner Flüchtlinge) oder Brandenburg zuständig ist!

Brandenburg hilft, wir können helfen, wir werden auch helfen! Aber die Probleme müßt ihr dennoch selbst beheben! Und das Lageso, das Tauziehen um das Landessozialgericht und die ganzen Verwaltungsbaustellen müßt ihr schon lösen! Das obliegt eurer Verantwortung...

PS: Wie bei Andrea und ihrem Beitrag, dient das erstmal nur der Versachlichung der Debatte. Die Verhandlungen darüber müssen wir sachlich führen. Und das ganze ist bei wieder steigenden Flüchtlingszahlen, dann auch erstmal wieder vorbei! Auch über die Höhe der Kontingente müssen wir diskutieren.
Aber eben offen und sachlich!

Dienstag, 14. Juli 2015

Warum ich das #Agreekment ablehne

Weil ja immer wieder gesagt wird, dass die Kritiker nur Plärren und bashen, will ich das ganze mal sachlich und mit Argumenten belegen!

Im Agreement heißt es:
- "sinkt der Primärüberschuss muss es autoamtisch Haushaltskürzungen geben"
Eine der Passagen, die einen Fassungslos dastehen läßt!

1) Primärüberschuss sagt, dass der Haushalt (wenn man die Schuldzahlungen ausrechnet) einen Überschuss hat. Sprich er ist nicht ausgeglichen, nein er ist im Plus! Dh, ohne die Schuldenberge und damit die Zinsbedienungen, könnte der Staat schon jetzt, alle seine Aufgaben selber finanzieren.

2) Würde man immer, wenn der Primärüberschuss minimal sinkt, neue Haushaltskürzungen durchführen, würde das automatisch wieder neue Haushaltskürzungen nach sich ziehen. Nämlich aus folgenden Grund!
- Man entläßt Leute (damit steigen die Sozialausgaben un d brechen Einnahmen aus Steuern weg)
- Man Kürzt an Renten, Arbeitslosen, oder Gesundheitssystem, was wiederrum die Einnahmen des Staates schrumpfen läßt, aber gleichzeitig auch zu höhreren Sozialausgaben führt
Egal wie man es dreht..
Kürzt man Ausgaben, schmilzt der Primärüberschuss und führt zu weiteren Kürzungen.. usw usf

Ich hatte zu dem Thema schon mehrmals gebloggt und daher verweise ich mal auf (übrigens von 2012.. nun haben wir 15)
Wirkmechanismen der Austerität - Warum mich weitere Finanzlöcher in Griechenland nicht überraschen

 Ein weiterer Witz, ist dieser Treuhandfond..
In einer Zeit, wo wir in Deutschland mittlerweile Privatisierungen zurück drehen.. wollen wir, dass andere Staaten nicht etwa aus unseren Fehler lernen, sondern zwingen sie quasi dazu..
Nach den eignen Erfahrungen mit unserer Treuhand, die damals, wegen Goldgräberstimmung und anderen, dafür sorgte, dass der damalige Treuhandfond mit einem Minus von über 200 Mio, anstelle eines Gewinns von 500 Mio, wie Anfangs kalkuliert, denken wir, dass das nun besser wird?
Sorry, ich bin da Pessimist!
Daher ist auch das zugeständnis, dass man 1/4 des Erlöses aus dem Fond dann in Investitionen steckt, schon eher schwarzer Humor..

Zu ähnlichen Ergebnisen kommen übrigens
IWF Die Bombe aus Washington
EZB Die wahren Ursachen der griechischen Tragödie

Das man dennoch an den Massnahmen festhält, zeigt die Betriebsblindheit unserer derzeitigen Regierung! 
Kahnemann sagt: "Schlechte Manager erkennt man daran, dass sie nicht auf Fehlern lernen, nicht mit anderen Reden, sondern nur ihren Weg als das eigentlich richtig ansehen!" 
Und so muss man dann auch Merkel und Schäuble betrachten.. 
Will man das Problem lösen, sollte man überlegen das Managment auszuwechseln! 
Sei es nun beim Unternehmen, oder eben auch in der Politik! 

 

Mittwoch, 24. Juni 2015

Die #VDS, fortschreitende Digitalisierung und Metadaten: Huston..

Am Wochenende gab es ja den SPD-Konvent und der machte den Weg frei für die Vorratsdatenspeicherung kurz VDS.
Nun damit sollen ja nun die Kommunikationsnetzbetreiber, dann sämtliche Verbindungsdaten, die über ihre Netz, sei es Breitband, Funknetze laufen, gespeichert werden. Metadaten nennt man dann sowas..
Und da die SPDler ja Internet für Neuland halten und VDS eh nur was für Eliten ist und es daher keinen Interessiert, ist das dann halt Verhandlungsmasse in der Großenkoalition..

So wir halten mal kurz fest:
Alle Verbindungsdaten/Metadaten..
Hmm.. Nun gibt es ja schon das Intelligente Haus!
Wir können via Smartphone (Funknetz), dem Haus von Unterwegs aus sagen, dass es die Heizung, Kaffeemaschine, Waschmaschine usw (Metadaten) anschalten soll, damit dann unser Kaffee gekocht, die Wohnung warm, und die Wäsche gewaschen werden sein soll, bevor wir Zuhause sind!
Oder die Intelligente Kleidung, die unsere Gesundheitsdaten, inkl Standort, übermittelt, ja sogar was wir gerade tun und wie sehr uns das anstrengt.. Ratet mal über was diese Daten dann übermittelt werden? Richtig!
Wenn Maschinen untereinander kommunizieren, tun sie das wie?
Genauso wie der Mensch mit Mensch via Smartphone, der Mensch mit der Maschine (Haus), so erzeugt Maschinen-Maschinen-Kommunikation auch Metadaten..

Noch sind solche Dinge, wirklich einem kleinen Teil der Bürger vorbehalten..
Nur soll das ja bald Standard werden! Und wenn wir wirklich alle Intelligente Kleidung, Häuser, oder Industrie 4.0 nutzen..
Dann haben wir ein klitze kleines Problem..
Oder findet ihr etwa nicht?

Dienstag, 7. April 2015

Neue Batterietypen - Innovationsboost

Am 1. April meldete die UCLA folgendes..
UCLA scientists create quick-charging hybrid supercapacitors
in Deutsch:
Hybrider Energiespeicher überrollt Batterie-Markt

Das könnte endlich auch den Durchbruch bei E-Mobilität und teils auch die Probleme bei den Erneuerbaren Energien bringen, lösen..
Es gibt mehrere Varianten. In der kleineren heißt es:

Die kleine Ausführung würde sich besonders für Wearables oder sogar Implantate eignen. Mit einer Dicke von gerade einmal einem Fünftel eines Blatt Papiers ist der Mini-Lader immer noch in der Lage, mehr als doppelt so viel Energie wie eine gewöhnliche Lithium-Batterie abzuspeichern.

Damit ist die kleine Ausführung in der Lage, den gängigen Standard der Lithium-Ionenbatterie abzulösen, die in fast allen mobilen Endgeräten der derzeitige Standard ist, was auch Smartphone, Tablets und eben die gerade aufkommenden Wearble angeht!

Ein weiterer Anwendungspunkt, neben der geplanten Effiziente Straßenbeleuchtung, dürfte auch die Elektromobilität sein!
E-Cars leben von Speichern.. diese müssen schnell laden können und was auch entscheidend ist, leicht sein!
Beide Punkte, sind mit der auf Graphenebasis konstruierten Speicher erfüllt!
Ein weiterer Punkt, was da zu einem Boom führen dürfte, ist die Limentierung!
Derzeitige Speicher nutzen Lithium, was zu den seltenen Erden gehört, während Graphene, was auf Kohlenstoff basiert, förmlich unbegrenzt vorhanden ist! Damit ist endlich eine Achilliesferse unserer Modernen Welt, wenn es denn wirklich so Leistungsfähig ist, abgewendet! Damit wären dann auch solche Technologien massentauglich. Denn unsere Moderne Welt frisst die seltenen Erden geradezu. Daher ist ein Speicher, der nicht auf Lithium, sondern auf Grahene basiert, da gerade zu ein aufstoßen einer Tür der Möglichkeiten!

Schauen wir also mal, wie sich der "quick-charging hybrid supercapacitors" in nächster Zeit entwickelt!
Wenn er auch nur ansatzweise das erfüllt, was da gerade durch die Presse geistert, ist das ein Kickstart für viele Neuerungen, die nur auf einen leichten und schnellladen Speicher gewartet haben! Inkl der Energiewende, die gerade auf Speichertechnologien angewiesen ist um die Dezentrale Energiegewinnung aus Wind, Solar und anderen abzufangen, zwischenzuspeichern und dann im richtigen Moment wieder frei zu lassen!

Ich bin gespannt..

Edit:
Noch ein weiterer Kandidat für den Ersatz der  Lithium-Ionen Akkus scheint denkbar!
Die Stanfort meldet:
Aluminum battery from Stanford offers safe alternative to conventional batteries
oder auf Deutsch:
Neuer Aluminium-Akku lädt sich in Minutenschnelle

Hier ist es die Basis auf Alumium und Graphit, die die Basis für den Speicher gibt! Auch hier sind Ladeintervalle von um die 10.000 Zyklen drin!
Daher sind beide sogar ähnlich Leistungsfähig!
Es wird spannend, wer davon sich Kurz bis Mittelfristig durchsetzen wird!

Beide haben das Potenial, die Lithium-Ionen Akkus und damit der Technik, die nur am Limit der Speicher liegt, zu revolutionieren..

Donnerstag, 2. April 2015

Digitalisierung und Teilhabe - Politik neu gedacht!

In dem Artikel
Digitalisierung: 5 Konsequenzen, über die kaum jemand redet
wurde nach weiteren Beispielen gefragt!

Gerade im Bereich der politischen Teilhabe, bieten sich da ungeahnte Möglichkeiten. Man muss sie nur nutzen wollen! Ein Beispiel ist da ja Openantrag wo gerade wir Piraten damit Anfangen, die Hürden für Bürgerbeteilung zu senken! Dort können Bürger, die Ideen haben, diese uns per Openantrag einreichen und wir versuchen die dann im Parlamentarischen Arbeit einzustellen.
Wenn man weiß, wie hoch die Hürden für Einwohneranträge auf kommunaler Ebene sind, wo man gut 10 % der Bürger ins Amt schleppen muss, damit sie für ein Bürgeranliegen unterschreiben, um sich in den Kommunalparlamenten Gehör verschaffen, stellt das schon einen großen Sprung nach vorne da.
Würde man Openantrag oder ein vergleichbares Tool nutzen, wäre die Bürgerbeteiligung und damit auch die Akzeptanz von Politik, deutlich höher!

Wie weit das gehen kann, sieht man bereits in Ansätzen an Estland, wo man nicht nur solche Tools vergleichbar im estländischen Parlament nutzt, sondern wo die Bürger da sogar Gesetzesentwürfe der Regierungsparteien bearbeiten und damit dann auch direkt Einfluss nehmen können! 
Man stelle sich das mal in Deutschland vor, wo die Regierungsparteien ihre Entwürfe, zbsp die der Maut, online stellen und wo dann die Bürger diesen so verändern können, dass er auch wirklich funktioniert..
Eine wahre Revolution! Und genau in dem Bereich, sind wir noch in den Kinderschuhen!

Ein weiterer Vorteil, den man nur begrenzt sieht, ist das Streaming von Kommunalparlamenten! Sei es von größeren Städten, ganzen Landkreisen oder theoretisch im kleinsten Dorf!
Derzeit ist es zum Bsp so, dass man da zwar als Bürger das besuchen kann, aber das nutzen nur die, die dafür auch die Zeit haben. Und selbst dann ist dafür auch nur eine begrenzte Kapazität vorhanden. Heute ist es mit dem Internet technisch kein Problem, dass zu realisieren! Kamera aufgestellt und los geht es.
Das ist, wenn man es hochtreibt, eine Aufwertung der Demokratie, gerade da, wo es besonders wichtig ist. Auf der kommunalen Ebene, die es sonst aller höchstens in den Regionalteil der Zeitung schafft.

In solchen Bereichen sind wir noch in den Kinderschuhen und fangen erst langsam an, erste Schritte zu gehen! Das weiter voran zu treiben, muss da natürlich die Aufgabe sein! Demokratie heißt ja nicht nur, dass wir brav alle 4/5 Jahre unser Kreuz machen und dann können die Gewählten Schalten und Verwalten wie sie wollen. Das ist Politik 1.0, aber keine, die wir als Bürger doch wirklich wollen, oder?
Demokratie heißt auch Teilhabe und das wird dann auch eine Revolution/Evolution unseres Verständnisses von Politik und Demokratie sein. Das brauch aber alles Zeit um sich zu entwickeln, aber nun haben wir auch die Chance das zu tun! Dank dem Internet und der Digitalisierung!
Nutzen wir sie..