Samstag, 8. September 2012

Armut bekämpfen, Reichtum nicht - Grundlegende Gedanken

Dass ich mich in der Piratenpartei wohlfühle und froh bin, dass es sie gibt, dürfte jedem auffallen, der mich real kennt oder von Twitter. Ich bin ein sozialliberal-orientierter Mensch. Freiheit von äußeren Zwängen ist für mich eine Grundvoraussetzung, für die Entfaltung der Kreativität und der schöpferischen Kraft des Menschen. Nur leben wir halt nicht in so einer Welt.
Im Gegenteil wurden die Freiheitsrechte, in den letzten Jahren beschnitten.
Als Beispiel sei da nur die Arbeitsmarktreformen genannt, wo Grundrechte wie freie Wohnortswahl oder freie Berufswahl, aber auch Datenschutz, mit Füßen getreten wurden. Auf dem Arbeitsmarkt ist man nun der Willkür einer Behörde ausgesetzt und nun versucht die Politik auch noch das Recht dagegen zu Klagen auszuhebeln.
Das hat mit sozialer Marktwirtschaft und einem selbstbestimmten Leben nur noch wenig zu tun. Sondern ist staatlich organisiertes Mobbing...
Ich finde es mittlerweile strange, dass man sich die Zeit von Kohl zurückwünscht, wo man noch freier war als heute...

Aber die Arbeitsmarktpolitik der letzten 10 Jahre ist da eigentlich nicht mein Thema.
Sondern es geht um den piratigen Ansatz. Interessant finde ich ein Zitat aus dem Buch „Schnelles Denken, langsames Denken“, wo es wie folgt hieß.

"Ziel der Politik sollte es sein, menschliches Leid zu verringern. Wir streben nach einem niedrigen U-Index in der Gesellschaft. Die Bekämpfung von Depression und extremer Armut sollte eine Priorität sein!"


Von daher könnte man auch sagen, dass Kahnemanns Buch durchaus Pflichtlektüre für uns Piraten sein sollte, denn er könnte glatt ein Pirat sein. Vermutlich würde er sich über die Begeisterun, und die Kreativität, mit der wir dran gehen, mehr als freuen. Beim Lesen des Buches, aber auch sonst, habe ich mir die Gedanken gemacht, wie man unser Ideal in die Wirtschaftspolitik überführen könnte. Sicherlich sehe ich es wie die meisten, dass das BGE kommen muss. Denn nur so kann man wirklich sagen, dass wir freie Wirtschaftsindividuen sind. Auch sehe ich natürlich die Tendenzen, dass alles mehr automatisiert wird, was eigentlich ein gewaltiger Segen ist. Nur nehmen wir diesen Segen nicht an. Es ist irre, wenn man bedenkt, wie stark Produktivität und Automatisierung voranschreiten, aber wie sehr dafür eine Prekarisierung gleichschrittig folgt. Das ergibt keinen Sinn und gehört zwangsläufig geändert.


Rolle der Gewerkschaften

Um dieses Ziel zu erreichen, sollte man die Tarifpartner stärken. Ein Grund für die extreme Prekarisierung war die Schwächung der Gewerkschaften im Zuge der Reformen. Daher sollte man diese wieder stärken und in die Lage versetzen, dass sie bessere Arbeitsbedingungen aushandeln. Nun kann man trefflich streiten, inwieweit Gewerkschaften, bzw. Tarifpartner mit unserem Verständnis von Freiheit zusammenpassen. Nur haben diese jahrzehntelange Erfahrungen in diesem Bereich gesammelt. Und das müssen wir als Piraten auch zur Kenntnis nehmen. Die meisten von uns Piraten dürften ja die Arbeitsmarktbedingungen selbst aus eigner Erfahrung kennen, von teils sehr kurzen Befristungen, über Kettenverträge, Zeit/Leiharbeit oder schlicht auf Provisionsbasis. All das kann man vielleicht kurzzeitig, ein paar Jahre, ertragen, aber nicht sein ganzes Leben. Und von daher müssen wir da etwas ändern. Etwas, dass man schneller realisieren kann als das mittelfristige Projekt des BGE.

Daher mal eine Ideenanregung über die auch kontrovers gestritten werden darf. Beim Lesen des Buches und auch als ich den Artikel hier schrieb.


Psychologie der Worte - Oder warum dasselbe, nicht dasselbe ist

kam mir in den Sinn, ob man nicht ein Gesetz so formuliert, dass man grundsätzlich erstmal davon ausgeht, dass man bei jedem Arbeitsvertragsabschluß ein Mitglied von Gewerkschaften wird. Wenn man keines sein will, steht es jedem aber frei, das zu formulieren und wieder auszutreten. Dies würde auch dazu führen, dass Leute, die nicht mal wussten, dass sie in Gewerkschaften gehen können, sich mit dem Thema beschäftigen. Alternativ sollten die Gewerkschaften mal überlegen, wie man eine Mitgliedschaft regeln kann, wenn man zeitlich befristet angestellt ist.

Ich weiß, dass die Idee kontrovers sein wird, zumal wir uns gerade dafür stark machen, die Zwangsmitgliedschaft bei der IHK aufzuheben. Nur müssen wir uns alle Ideen offen halten, um den Leitsatz: „Armut bekämpfen, Reichtum nicht“, auch mit Leben bestückt werden soll. Wir müssen dafür kämpfen, dass wir eine breite Mittelschicht und Chancengesellschaft werden. Wie wir dahin kommen, das muss noch diskutiert werden. Und dient dazu auch dieser Artikel.


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